Barrierefreiheitsprogramm der Deutschen Bahn AG

Menschen mit Behinderungen stellen für die Deutsche Bahn eine bedeutende Kunden- und damit Zielgruppe dar, deren spezifische Bedürfnisse bei der strategischen Ausrichtung, der Produktentwicklung und Serviceimplementierung jetzt und in Zukunft grundsätzlich berücksichtigt werden.

Informationen zum Programm der Deutschen Bahn

Das 1. Programm der Deutschen Bahn gemäß dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)

Zum 1. Juli 2002 wurde im Unternehmensbereich Personenverkehr der Deutschen Bahn AG eine Kontaktstelle für kundenbezogene Behindertenangelegenheiten eingerichtet, um konzernübergreifend die Anliegen von Kunden, Behindertenverbänden und politischen Gremien zu koordinieren.

Mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze, das am 01. Mai 2002 in Kraft getreten ist, verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Für den Bereich "Verkehr" trifft § 8 Abs. 2 BGG die Regelung, dass öffentlich zugängliche Verkehrsanlagen und Beförderungsmittel im öffentlichen Personenverkehr gemäß § 2 Abs. 3 EBO in der Fassung des Art. 52 BGG zu gestalten sind. Dort wurde festgelegt, dass die Eisenbahnen verpflichtet sind, "Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen."

Als bundesweit tätiges Unternehmen wird die Deutsche Bahn AG den gesetzlichen Anforderungen durch Aufstellung einer gesamthaften Zusammenstellung aller Maßnahmen im Verkehrs- und Infrastrukturbereich der Deutschen Bahn AG in Form eines sog. Programms gerecht. Das Programm bildet die Basis der Zukunftsarbeit zur gleichberechtigten Teilhabe behinderter Menschen am Leistungsangebot der Deutschen Bahn AG, und die Maßnahmenplanungen zeigen wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Zukunftsvision des "Barrierefreien Reisens". Sie verstehen sich gleichzeitig als Weiterentwicklung und Wege zur Umsetzung des Selbstverständnisses der Deutschen Bahn AG und sind Gegenstand eines Veränderungsprozesses, der gemäß den gesetzlichen und von Interessenverbänden geforderten Rahmenbedingungen flexibel zu gestalten ist, um den spezifischen Bedürfnissen von behinderten Menschen in besonderem Maße Rechnung zu tragen.

Bereits Ende 2003 wurde ein 1. Programmentwurf der Deutschen Bahn AG in den Deutschen Behindertenrat eingebracht und alle Verbände hatten die Möglichkeit Stellung zu beziehen. Auf der Basis dieser Stellungnahmen fanden in 2004 zwei Arbeitsgespräche mit einer vom Deutschen Behindertenrat benannten Verhandlungskommission (Vertreter unterschiedlicher Behindertenverbände) statt und der Programmentwurf wurde fortgeschrieben. Das Anhörungsverfahren mit den anerkannten Behindertenverbänden fand am 20.12.2004 statt. Die Behindertenvertreter bedankten sich für die bisherigen konstruktiven Gespräche sowie den intensiven Gedankenaustausch mit der Deutschen Bahn AG, und erwähnten in diesem Zusammenhang auch, dass in diesem Prozess mehr erreicht wurde, als gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Vertreter der anerkannten Behindertenverbände wurden nicht nur angehört, sondern es wurde partnerschaftlich verhandelt. Der gesamte Prozess sowie die stattgefundenen Abstimmungsgespräche wurden durch den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Herrn Karl Hermann Haack, intensiv begleitet.

Am 24. Juni 2005 wurde das Programm der Deutschen Bahn AG im Bundeskanzleramt in Berlin durch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Hartmut Mehdorn, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, vorgestellt.

Das 2. Programm der Deutschen Bahn gemäß dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)

Am 27. April 2012 wurde das 2. Programm der DB von Herrn Dr. Rüdiger Grube, im Beisein von Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Behindertenvertretern vorgestellt.
Auf Basis der Maßnahmenplanungen, die u. a. im 1. Programm der Deutschen Bahn AG als Selbstverpflichtung definiert sind, und der konstruktiven Zusammenarbeit,
sowohl innerhalb der begleitenden Arbeitsgruppe zum Programm der Deutschen Bahn AG als auch innerhalb der einzelnen DB-Unternehmensbereiche, konnten in den vergangenen fünf Jahren entscheidende Schritte in Richtung einer „barrierefreien Bahn“ gemeinsam mit allen Akteuren zurück gelegt werden.

Detailinformationen finden sich in der 5-Jahres-Bilanz zum 1. Programm der Deutschen Bahn AG.

Mit dem 2. Programm der Deutschen Bahn AG möchte der Konzern an das bisher gemeinsam Erreichte anknüpfen und weitere wichtige entscheidende Meilensteine in Richtung Barrierefreiheit setzen.

Die Bemühungen der DB, sukzessive Barrierefreiheit hinsichtlich Fahrzeugen und Infrastruktur zu realisieren, wird maßgeblich begleitet vom Dialog mit Behindertenvertretern einer Programmbegleitenden Arbeitsgruppe, um bewusst deren Kompetenz mit einzubringen und die Maßnahmen an den spezifischen Bedürfnissen von mobilitätseingeschränkten Menschen auszurichten.
In regelmäßig stattfindenden Arbeitsgruppensitzungen wirken die Mitglieder der Programmbegleitenden Arbeitsgruppe an der Fortschreibung des Programms der Deutschen Bahn AG mit und stehen in Fragen der schrittweisen Herstellung von Barrierefreiheit von der Planung bis zur Umsetzung der einzelnen Vorhaben beratend zur Verfügung.
Die Gespräche werden durch das Büro des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, das Referat UI 31 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation und das Eisenbahnbundesamt kontinuierlich begleitet.